Datenschutzerklärung

1) Einleitung und Kontaktdaten des Verantwortlichen

1.1 Wir freuen uns, dass du unsere Website besuchst und bedanken uns für dein Interesse. Im Folgenden informieren wir dich über den Umgang mit deinen personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen du persönlich identifiziert werden kannst.

1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Oliver Födisch, Födisch 3D, Burstriet 11, 9465 Salez, Schweiz, Tel.: +41 79 801 00 16, E-Mail: foedisch3d@gmail.com. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

2) Datenerfassung beim Besuch unserer Website

2.1 Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer Website, also wenn du dich nicht registrierst oder uns anderweitig Informationen übermittelst, erheben wir nur solche Daten, die dein Browser an den Seitenserver übermittelt (sog. „Server-Logfiles“). Wenn du unsere Website aufrufst, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um dir die Website anzuzeigen:

• Unsere besuchte Website
• Datum und Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffs
• Menge der gesendeten Daten in Byte
• Quelle/Verweis, von welchem du auf die Seite gelangtest
• Verwendeter Browser
• Verwendetes Betriebssystem
• Verwendete IP-Adresse (ggf.: in anonymisierter Form)

Die Verarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität unserer Website. Eine Weitergabe oder anderweitige Verwendung der Daten findet nicht statt. Wir behalten uns allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.

2.2 Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung personenbezogener Daten und anderer vertraulicher Inhalte (z.B. Bestellungen oder Anfragen an uns) eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Du kannst eine verschlüsselte Verbindung an der Zeichenfolge „https://“ und dem Schloss-Symbol in deiner Browserzeile erkennen.

3) Hosting & Content-Delivery-Network

3.1 Supabase

Wir nutzen den Webhosting-Dienst „Supabase“ der Supabase, Inc., 548 Market St, San Francisco, CA 94104, USA, zum Zwecke des Hostings und der Darstellung der Website-Inhalte auf Basis einer Verarbeitung in unserem Auftrag.

Sämtliche auf unserer Website erhobenen Daten werden auf Servern von Supabase verarbeitet, die ihren Standort ausschließlich innerhalb der Europäischen Union haben.

Wir haben mit Supabase einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen, mit dem Supabase verpflichtet wird, die Daten unserer Seitenbesucher zu schützen und sie nicht an Dritte weiterzugeben.

Weitere Hinweise zum Datenschutz von Supabase erhältst du unter https://supabase.com/privacy

Eine weitere Verarbeitung auf anderen Servern als den vorgenannten von Supabase findet nur im nachstehend mitgeteilten Rahmen statt.

3.2 Für das Hosting unserer Website und die Darstellung der Seiteninhalte nutzen wir das System von folgendem Anbieter: Vercel Inc., 440 N Barranca Ave #4133, Covina, CA 91723, USA

Sämtliche auf unserer Website erhobenen Daten werden auf den Servern des Anbieters verarbeitet. Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.

Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.

3.3 jsDelivr

Wir nutzen ein Content Delivery Network des folgenden Anbieters: Volentio JSD Limited, Suite 2a1, Northside House, Mount Pleasant, Barnet, England, EN4 9EB, Vereinigtes Königreich

Dieser Dienst ermöglicht uns, große Mediendateien wie Grafiken, Seiteninhalte oder Skripte über ein Netz regional verteilter Server schneller auszuliefern. Die Verarbeitung erfolgt zur Wahrung unseres berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität unserer Website gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.

Bei einer Datenübermittlung an den Anbieterstandort ist ein angemessenes Datenschutzniveau durch einen Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission gewährleistet.

3.4 Vercel

Wir nutzen ein Content Delivery Network des folgenden Anbieters: Vercel Inc., 440 N Barranca Avenue #4133, Covina, CA 91723, USA.

Dieser Dienst ermöglicht uns, große Mediendateien wie Grafiken, Seiteninhalte oder Skripte über ein Netz regional verteilter Server schneller auszuliefern. Die Verarbeitung erfolgt zur Wahrung unseres berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität unserer Website gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.

Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.

4) Kontaktaufnahme

4.1 Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden – ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung und Beantwortung deines Anliegens und nur im dafür erforderlichen Umfang – personenbezogene Daten verarbeitet.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung deines Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt deine Kontaktierung auf einen Vertrag ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Deine Daten werden gelöscht, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

4.2 - Resend

Für den Versand transaktionaler Mails, also anlassbezogener Nachrichten, die durch eine spezifische Nutzerinteraktion (etwa: Vertragsschluss, Registrierung oder Passwort-Reset) ausgelöst werden, nutzen wir diesen Anbieter: Plus Five Five, Inc., 2261 Market Street, #5039, San Francisco, CA 94114, USA

Auf Basis unseres berechtigten Interesses an einer effektiven und nutzerfreundlichen E-Mail-Kommunikation geben wir deine bei Ausführung einer solchen Nutzeraktion bereitgestellten Daten gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an diesen Anbieter weiter, damit dieser den Mailversand in unserem Auftrag übernimmt.

Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der die Daten unserer Seitenbesucher schützt und eine Weitergabe an Dritte untersagt.

Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.

5) Kommentarfunktion

Im Rahmen der Kommentarfunktion auf dieser Website werden neben deinem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars und der von dir gewählte Kommentatorenname gespeichert und auf dieser Website veröffentlicht. Ferner wird deine IP-Adresse mitprotokolliert und gespeichert. Diese Speicherung der IP-Adresse erfolgt aus Sicherheitsgründen und für den Fall, dass die betroffene Person durch einen abgegebenen Kommentar die Rechte Dritter verletzt oder rechtswidrige Inhalte postet. Deine E-Mailadresse benötigen wir, um mit dir in Kontakt zu treten, falls ein Dritter deinen veröffentlichten Inhalt als rechtswidrig beanstanden sollte.

Rechtsgrundlagen für die Speicherung deiner Daten sind die Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO. Wir behalten uns vor, Kommentare zu löschen, wenn sie von Dritten als rechtswidrig beanstandet werden.

6) Datenverarbeitung bei Eröffnung eines Kundenkontos

Gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO werden personenbezogene Daten im jeweils erforderlichen Umfang weiterhin erhoben und verarbeitet, wenn du uns diese bei der Eröffnung eines Kundenkontos mitteilst. Welche Daten für die Kontoeröffnung erforderlich sind, entnimmst du der Eingabemaske des entsprechenden Formulars auf unserer Website.

Eine Löschung deines Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann durch eine Nachricht an die o.g. Adresse des Verantwortlichen erfolgen. Nach Löschung deines Kundenkontos werden deine Daten gelöscht, sofern alle darüber geschlossenen Verträge vollständig abgewickelt sind, keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen und unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.

7) Seitenfunktionalitäten

7.1 - Cloudflare Turnstile

Auf dieser Website verwenden wir den CAPTCHA-Dienst des folgenden Anbieters: Cloudflare, Inc., 101 Townsend St. San Francisco, CA 94107, USA

Der Dienst prüft, ob eine Eingabe durch eine natürliche Person oder missbräuchlich durch maschinelle und automatisierte Verarbeitung erfolgt, und blockiert Spam, DDoS-Attacken sowie ähnliche automatisierte Schadzugriffe. Um sicherzustellen, dass eine Handlung von einem Menschen und nicht von einem automatisierten Bot vorgenommen wird, erhebt Cloudflare Turnstile die IP-Adresse des verwendeten Endgeräts, Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystem-Typ sowie Datum und Dauer des Besuchs und übermittelt diese zur Auswertung an Server des Anbieters.

Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an der Feststellung der individuellen Eigenverantwortung im Internet und der Vermeidung von Missbrauch und Spam gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.

Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.

7.2 Supabase

Auf unserer Website nutzen wir zur Verifizierung von Anmelde- und Login-Versuchen für geschützte Seitenbereiche den Dienst des folgenden Anbieters: Supabase, Inc., 548 Market St, San Francisco, CA 94104, USA

Ausschließlich auf Basis unseres berechtigten Interesses an der Wahrung der Struktur- und Datensicherheit unserer Website werden deine Anmeldedaten (E-Mail, ggf. zusätzlich Nutzername und Passwort) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an den Anbieter zur Authentifizierung übermittelt, um über die Freigabe des Anmeldeversuchs zu entscheiden.

Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der die Daten unserer Seitenbesucher schützt und eine Weitergabe an Dritte untersagt.

Für die Übermittlung von Daten in die USA beruft sich der Anbieter auf Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission, welche die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellen sollen.

8) Rechte des Betroffenen

8.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt dir gegenüber uns als Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten die nachstehenden Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), wobei für die jeweiligen Ausübungsvoraussetzungen auf die angeführte Rechtsgrundlage verwiesen wird:

• Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
• Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
• Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
• Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
• Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
• Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
• Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.

8.2 WIDERSPRUCHSRECHT

WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG DEINE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HAST DU DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS DEINER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.

MACHST DU VON DEINEM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE DEINE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.

WERDEN DEINE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HAST DU DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG DIR BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. DU KANNST DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.

MACHST DU VON DEINEM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.

9) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen).

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen Daten so lange gespeichert, bis du deine Einwilligung widerrufst.

Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis du dein Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausübst, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die deine Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis du dein Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausübst.

Sofern sich aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind.

Nutzungsbedingungen

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen des Oliver Födisch, handelnd unter der Einzelfirma „Födisch 3D“ (nachfolgend „Betreiber“) gelten für die Nutzung des von dem Betreiber im Internet bereitgestellten Online-Forums (nachfolgend „Forum“) durch den Nutzer.

1.2 Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind Verbraucher oder Unternehmer, die sich für das Forum registriert haben.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Nutzungsberechtigung

2.1 Nutzungsberechtigt sind unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Nicht unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen (insbesondere Minderjährige) dürfen das Forum nur mit der Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters nutzen. Der Betreiber behält sich vor, die Nutzung des Forums in diesem Fall von der Vorlage einer schriftlichen Zustimmungserklärung des gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen. Der Nutzer bestätigt mit der Abgabe seiner Einverständniserklärung zu diesen Nutzungsbedingungen, dass er beim Abschluss des Nutzungsvertrages die vorgenannten Voraussetzungen erfüllt.

2.2 Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto im Forum anlegen. Seine Berechtigung zur Nutzung des Forums gilt nur für ihn persönlich und ist nicht übertragbar.

3) Registrierung, Vertragsschluss

3.1 Mit der erfolgreichen Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung des Forums unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen zustande.

3.2 Nach Eingabe seiner Daten in das dafür vorgesehene Online-Formular kann sich der Nutzer durch Anklicken des den Registrierungsprozess abschließenden Buttons anmelden. Das Absenden der Registrierungsdaten stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers innerhalb von fünf Tagen nach Zugang des Antrags durch eine elektronisch (E-Mail) übermittelte Auftragsbestätigung oder durch Freischaltung des Nutzerkontos annehmen. Nimmt der Betreiber das Vertragsangebot des Nutzers innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots.

3.3 Der Vertragstext wird vom Betreiber gespeichert, kann vom Nutzer nach Abgabe seiner Vertragserklärung jedoch nicht mehr über die Website des Betreibers abgerufen werden.

3.4 Vor Abgabe seiner Vertragserklärung kann der Nutzer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

3.5 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.6 Die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten sind vom Nutzer vollständig und korrekt anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

3.7 Erhält der Betreiber ausreichend Hinweise darauf oder hat er Grund zu der Annahme, dass Informationen, die er vom Nutzer im Rahmen der Registrierung zu dessen Identität erhalten hat, unrichtig, unvollständig oder nicht auf dem aktuellen Stand sind, fordert der Betreiber den Nutzer auf, die betreffenden Informationen unverzüglich zu berichtigen oder zu vervollständigen. Versäumt es der Nutzer, diese Informationen zu berichtigen oder zu vervollständigen, so wird der Betreiber den Nutzer so lange sperren, bis dieser der Aufforderung vollständig nachgekommen ist.

3.8 Nutzer haften grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Zugangs vorgenommen werden, soweit sie dies zu vertreten haben. Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang unbefugt von Dritten genutzt wird oder wurde.

4) Leistungen des Betreibers

4.1 Der Betreiber stellt ein Online-Forum zur Verfügung, über welches Nutzer mittels der vom Betreiber bereitgestellten Software Nutzerprofile und bestimmte Inhalte einstellen und/oder abrufen, sowie mit anderen Nutzern des Forums in Kontakt treten können.

4.2 Zur Nutzung des Forums ermöglicht Betreiber dem Nutzer den Zugang zum Forum und stellt ihm eine geeignete Software bereit, die auf dem Server des Betreibers verbleibt. Der Betreiber schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Nutzers und dem Server des Betreibers.

4.3 Das Forum wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Der Betreiber bemüht sich jedoch, den Dienst möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung des Dienstes führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.

4.4 Die Software zum Betrieb des Forums wird vom Betreiber in unregelmäßigen Abständen aktualisiert. Der Nutzer erhält dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an der Software in der jeweils aktuellen Fassung. Der Nutzer hat dagegen keinen Anspruch auf Herbeiführung eines bestimmten Zustandes der Software.

5) Leistungsänderungen

5.1 Der Betreiber behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

5.2 Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

• soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
• soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
• soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
• wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

5.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen des Forums stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

6) Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte

Jeder Nutzer ist für den Inhalt der Informationen, die er auf dem Forum des Betreibers einstellt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Er hat insbesondere die Vorgaben des geistigen Eigentums (Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte etc.) jederzeit vollumfänglich einzuhalten und sich jederzeit so zu verhalten, dass Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden und für den Betreiber keine Gefahr, etwa wegen einer Inanspruchnahme durch Dritte, entstehen kann.

Verboten ist insbesondere die Veröffentlichung

• urheberrechtlich geschützter Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.B. Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat);
• falscher Tatsachenbehauptungen;
• von Beiträgen, die darauf abzielen, andere Nutzer persönlich anzugreifen oder zu diffamieren;
• rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender oder beleidigender Inhalte;
• Jugendgefährdender Inhalte;
• Gewalt verherrlichender Inhalte;
• von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen Nutzungsbedingungen entsprechen.

7) Moderation und Beschränkung von Inhalten

7.1 Der Betreiber ist grundsätzlich nicht verpflichtet, die von Nutzern eingestellten Inhalte proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter oder diesen Nutzungsbedingungen zu überprüfen. Der Betreiber behält sich gleichwohl vor, im Einzelfall auf eigene Veranlassung Inhalte des Nutzers auf deren Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen und im Falle von festgestellten Verstößen nach eigenem billigen Ermessen Maßnahmen zu deren Beseitigung zu ergreifen.

7.2 Nutzer und betroffene Dritte können dem Betreiber mutmaßlich rechtswidrige Inhalte unter Nutzung der im Impressum des Betreibers angegebenen E-Mail-Adresse melden. Dem Betreiber steht es frei, den Inhalt einer Meldung an den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt eingestellt hat, weiterzuleiten. Die Identität der meldenden Person wird gegenüber dem Nutzer nur dann offengelegt, wenn dies unbedingt notwendig ist.

8) Kommentare

8.1 Der Betreiber räumt Nutzern die Möglichkeit zur Abgabe von Kommentaren ein.

8.2 Nutzer sind verpflichtet, in den abgegebenen Kommentaren ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die abgegebenen Kommentare müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.

8.3 Jede zweckwidrige Nutzung der Kommentarfunktion ist verboten.

8.4 Die Kommentare werden von dem Betreiber ohne konkreten Verdacht nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.

8.5 Ist ein Nutzer der Ansicht, dass über ihn von einem anderen Nutzer ein unzutreffender oder sonst unzulässiger Kommentar abgegeben worden ist, so kann er sich unter der im Impressum des Betreibers genannten E-Mail-Adresse mit einer Beschwerde an den Betreiber wenden. Die Beschwerde muss eine Begründung dazu enthalten, warum der betreffende Kommentar nach Ansicht des betroffenen Nutzers unzutreffend oder sonst unzulässig ist. Der Betreiber wird den Urheber des betreffenden Kommentars im Falle einer substantiierten Beschwerde zur Stellungnahme auffordern. Verweigert dieser eine Abänderung oder Rücknahme seines Kommentars, so wird der Betreiber nach eigenem billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen der betroffenen Nutzer entscheiden, ob der Kommentar ggf. bis zu einer gerichtlichen Klärung des Sachverhalts weiter auf der Website erscheint.

9) Einräumung von Nutzungsrechten durch den Betreiber

9.1 Der Betreiber räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, das vom Betreiber zur Verfügung gestellte Online-Forum im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

9.2 Sofern und soweit sich aus den konkreten Umständen nichts anderes ergibt, ist es Nutzern grundsätzlich untersagt, Inhalte aus dem Forum ganz oder teilweise außerhalb des Forums öffentlich zugänglich zu machen oder an Dritte weiterzugeben. Ferner hat der Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass er Dritten keine Umgehungsmöglichkeit für den Zugang zum Forum eröffnet.

10) Einräumung von Nutzungsrechten durch den Nutzer, Haftungsfreistellung

10.1 Der Betreiber ist berechtigt, von Nutzern für das Forum zur Verfügung gestellte Inhalte und Informationen für das Forum zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen.

10.2 Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich, nicht ausschließlich und auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkt die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur dauerhaften Vorhaltung und Speicherung und zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrecht sowie das Bearbeitungs- und Verbreitungsrecht ein und sichert zu, zu dieser Rechtseinräumung berechtigt zu sein.

10.3 Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte dem Betreiber gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Nutzer eingestellter Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung des Forums geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

11) Sanktionen des Betreibers

11.1 Verstößt der Nutzer gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen oder liegen dem Betreiber konkrete Anhaltpunkte hierfür vor, ist der Betreiber berechtigt ohne Vorankündigung und weitere Prüfung

• damit zusammenhängende Einträge des Nutzers zu löschen,
• Einträge im Rahmen des Bearbeitungsrechts zu ändern,
• eine Abmahnung auszusprechen,
• den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder
• sonstige erforderliche und geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

Welche Maßnahme der Betreiber ergreift, ist einzelfallabhängig und steht im billigen Ermessen des Betreibers.

11.2 Wird der Nutzer gesperrt, darf er das Forum nicht mehr nutzen und sich nicht erneut hierfür registrieren.

11.3 Der Betreiber behält sich vor, wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen rechtliche Schritte einzuleiten.

12) Haftung des Betreibers

Der Betreiber haftet dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

12.1 Der Betreiber haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 Handelt der Nutzer als Verbraucher mit Sitz in Deutschland oder als Unternehmer, gelten folgende Haftungsbeschränkungen:

Verletzt der Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist seine Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern er nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haftet. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen, sofern er nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haftet.

12.3 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

13) Laufzeit, Kündigung

13.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und vom Betreiber jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.

13.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

13.3 Kündigungen haben in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen. Der Nutzer kann den Vertrag ferner dadurch kündigen, dass er sein Nutzerprofil über die hierfür vom Betreiber vorgesehene Funktion im Nutzerkonto löscht.

14) Änderung der Nutzungsbedingungen

14.1 Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, sofern der Nutzer der Änderung zustimmt.

14.2 Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, diese Nutzungsbedingungen auch ohne Zustimmung des Nutzers zu ändern,

• soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
• soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
• soweit er zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den Nutzungsbedingungen bedürfen, es sei denn, das bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;
• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
• wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Nutzer.

14.3 Über wesentliche Änderungen dieser Nutzungsbedingungen wird der Betreiber den Nutzer rechtzeitig und in geeigneter Form informieren. Wesentlich sind solche Änderungen, die das Vertragsverhältnis erheblich zum Nachteil des Nutzers verschieben würden oder dem Abschluss eines völlig neuen Vertrags gleichkämen. Hierzu zählen etwa Regelungen über Art und Umfang des Dienstes oder über Vertragslaufzeit und Kündigungsmodalitäten.

14.4 Das Kündigungsrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

15) Alternative Streitbeilegung

Der Betreiber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.